Lokales
13.10.2017 09:12
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 Unbestritten hat der Tourismus mit der Gründung der BLB-Tourismus GmbH wieder in die Spur gefunden. Nach dem Willen der SPD soll dieser Wirtschaftsfaktor auch im politischen Bereich breiteren Raum einnehmen. Foto: Martin Völkel

Unbestritten hat der Tourismus mit der Gründung der BLB-Tourismus GmbH wieder in die Spur gefunden. Nach dem Willen der SPD soll dieser Wirtschaftsfaktor auch im politischen Bereich breiteren Raum einnehmen. Foto: Martin Völkel

SPD will Umstrukturierung der Ausschüsse

Mehr Gewicht für Tourismus

sz/vö - Die Bad Berleburger SPD-Fraktion will den Tourismus in der Odebornstadt stärker in den Fokus rücken. In einem aktuellen Antrag an Bürgermeister Bernd Fuhrmann fordern die Sozialdemokraten eine Umstrukturierung der Fachausschüsse – und zwar zum Januar 2018.

Mit der jüngst beschlossenen Fortschreibung des Leitbildes „Bad Berleburg 2030“ sei eine nicht unerhebliche Aufwertung der Bedeutung des Tourismus erfolgt. Mit der Fortschreibung des IKEK (Integriertes Kommunales Entwicklungskonzept) würden Handlungsfelder, Maßnahmenvorschläge sowie mehr oder weniger konkrete Entwicklungsziele formuliert. Demgegenüber habe das bisherige Leitbild „Bad Berleburg 2020“ zwar auch die Bedeutung des Tourismus anerkannt, jedoch ein „zunehmend selbst tragen“ dieses Wirtschaftszweiges vorgesehen. Das so festgelegte bisherige Ziel eines „gegen Null laufen“ des Zuschusses aus kommunalen Mitteln sei durch Beschluss der Stadtverordnetenversammlung aufgehoben worden (die Siegener Zeitung berichtete ausführlich).

Nicht mehr nur rein finanziell betrachten

Der Zuschuss erfolge nun mittelfristig in gleicher Höhe weiter. Zusätzlich seien offenbar nach Meinung der beteiligten Akteure im Bereich Tourismus weitere Mittel notwendig, wenn Erreichtes nicht aufs Spiel gesetzt werden solle und um die Traditionsmärkte auf bisherigem Niveau fortführen zu können – so jedenfalls die Darstellung auch von Seiten der Verwaltungsführung in der jüngsten Diskussion.

„Angesichts dieser veränderten Rahmenbedingungen hält es die SPD-Fraktion nicht mehr für sinnvoll, den Bereich Tourismus weiterhin quasi nur nebenbei im Haupt- und Finanzausschuss und rein hinsichtlich der finanziellen Fragen zu behandeln. Gerade wenn in Bad Berleburg eine stärkere Bedeutung und Entwicklung des Tourismus erfolgen soll – die auch nicht unerhebliche Risiken mit sich bringt – ist zwingend eine viel intensivere und vor allen Dingen auch inhaltliche Auseinandersetzung in einem Fachausschuss notwendig“, argumentieren die Sozialdemokraten in dem von Bernd Weide unterzeichneten Antrag.

SPD bittet um Beratung in Beschlussfassung

Aufgrund der engen Verzahnung des Tourismus mit den Fragen des Gesundheitsstandortes Bad Berleburg beantrage man daher eine entsprechende Änderung der Zuständigkeitsordnung – vom Haupt- und Finanzausschuss in einen künftigen „Ausschuss für Gesundheit, Gesundheitsstandort und Tourismus“. Die SPD bittet um Beratung und Beschlussfassung noch in diesem Jahr, „um spätestens ab 2018 mit der geänderten Zuständigkeitsordnung im dann neu zugeschnittenen Ausschuss arbeitsfähig zu sein“.

Er könne den SPD-Antrag noch nicht detailliert bewerten, sagte CDU-Fraktions-Chef Eberhard Friedrich in einer ersten Reaktion, weil er den Inhalt noch nicht vorliegen habe. Klar sei aber, dass die Christdemokraten die Idee zunächst intern diskutieren würden.

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